So ganz ohne was zu sagen, komme ich am Thema nicht vorbei. Safe Harbor – das kennt vielleicht nicht jeder. Wie ich schon im Blog von H&N beschrieben habe, war es ein ziemlicher Witz – und gut, dass der Spuk vorbei ist.
Drogen am Steuer: Gift für den Führerschein!
Huhu! Sorry für die längere Pause. Im September ging es drunter und drüber!
Jetzt geht es weiter – mit ein bisschen Straßenverkehrsrecht!
Zu schnell fahren, Vorfahrten nehmen, gegen Überhol- und Wendeverbote verstoßen, im absoluten Halteverbot parken… Geschenkt. Doch wem sein Führerschein lieb und teuer ist, der lässt die Finger vom Alkohol und erst recht von Drogen am Steuer.
Info: Erfundener Eigenbedarf
Old but gold.
Der Vermieter kündigt euch die Wohnung wegen Eigenbedarfs? Und dann stellt sich heraus, dass er die Bude nur teurer vermietet hat? Eine Klage auf Schadensersatz hat sehr gute Chancen!
Ersatzfähig sind z.B. die Umzugskosten und die Kosten der Wohnungssuche, aber auch die höhere Miete nach dem Umzug und die Kosten des längeren Arbeitswegs.
Info: Busreisen
Bei Reisen mit dem Fernbus ist Aufpassen angesagt! Steigt ihr in den falschen Bus – könnt ihr mitten auf der Strecke hinaus gebeten werden und auch die Kosten der Fahrt, die ihr verpasst habt, werden nicht erstattet. Gut, über dieses Urteil des Amtsgerichts München kann man streiten. Vor allem, da die betroffenen Reisenden ihr Ticket beim Einsteigen dem Busfahrer vorgelegt hatten. Trotzdem: Bei Verwechslungsgefahr lieber doppelt nachfragen und den Ticket genau studieren!
Der vertragsbrüchige Vertragspartner
Hallo allerseits!
Es wird wieder Zeit für ein paar neue Infos. Zum Beispiel…
Was sind die größten Todsünden des Vertragspartners, die euch berechtigen, sich vom Vertrag zu lösen?
Rechtsmysterien der Website
Mal was ganz anderes – ein bisschen IT-Recht!
Ihr wollt eine Website betreiben – irgendwas ganz einfaches, privates. Nun fragt ihr euch: Wie läuft eigentlich eine rechtskonforme Website?
Bringen wir Klarheit in die drei wichtigsten Mysterien.
Panorama, Farbmarke, Framing – Eine Woche voller interessanter Nachrichten
Ein paar Neuigkeiten aus der EU und vom BGH…
Good news, bad news: Panorama vs. Roaming
Und wieder ein paar News. Diesmal zum Thema Knipsen und Quatschen…
Info: Pkw-Maut – Update
Etwas verspätet, aber besser spät als nie:
Das Bundesverkehrsministerium verschiebt den Start der Pkw-Maut bis nach der Klärung der Lage mit der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof. So ein Verfahren dauert im Schnitt etwa 2 Jahre – damit dürfen wir erstmal weiter unbehelligt Auto fahren… Puh…
Notwehr – ein Mysterium!
Ein bisschen was strafrechtliches!
Was hat es eigentlich mit der Notwehr auf sich? Scheinbar weiß jeder Bescheid: Wenn mich jemand angreift, darf ich mich wehren. Trotzdem hat der eine oder andere eine Hemmung davor. „Was, wenn ich übertreibe? Was, wenn ich meinen Angreifer töte? Am Ende habe ich mich selber strafbar gemacht.“
Blockchain for Breakfast 